neuer Lebensraum: Korruption bei Gericht

Dienstag, 4. August 2009

Korruption bei Gericht

Die Abhängigkeit unserer Justiz
16. Juli 2009

„Schließlich ist Deutschland inzwischen doch auch eine Demokratie…“

[...]Der Einfluss der Exekutive auf die Judikative beginnt schon gleich am Anfang einer jeden Richterlaufbahn. Nach der derzeit gültigen Rechtslage werden Richter in allen Bundesländern durch die jeweiligen Justizministerien ernannt. Feste Kriterien, wer ernannt wird und wer nicht, gibt es nicht. Manchmal richtet man sich nach der Examensnote, manchmal spielen offensichtlich andere Kriterien eine Rolle. Nicht selten werden Richter ernannt, die sich bislang in einer politischen Laufbahn in der Exekutive befunden haben und diese Laufbahn mehr oder weniger freiwillig beenden. Vielfach handelt es sich dabei gleich um Ernennungen in Beförderungsämter. Ob diese Richter den Abstand haben, nach ihrem Wechsel in das Richteramt unvoreingenommen über die Akte eben jener Exekutive zu entscheiden, der sie soeben noch angehört haben, erscheint fraglich. Für den Bereich des öffentlichen Rechts ist die Tatsache, dass die vollziehende Gewalt die Richter aussucht und ernennt, geradezu skurril. Da es die Aufgabe dieser Richter ist, Bescheide der Exekutive zu überprüfen, muss man konstatieren, dass die kontrollierte Exekutive sich ihre Kontrolleure selber aussucht. Das kann nicht richtig sein!

Der ganzer Artikel unter: http://www.gegen-stimmen.de/?p=1111

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An alle Journalisten, Wissenschaftler und Staatsbedienstete, die diesen Blog besuchen:

Bitte helft bei der authentischen Aufklärung! Werdet zu Whistleblowern und findet den Mut aufzustehen und zu erzählen, was Ihr erlebt und gesehen habt.

Es ist wirklich wichtig!

Wir finden uns in einer Zeit wieder, in der das Wort 'Informationsgesellschaft' zum Unwort gewählt werden sollte. Der Bürger besitzt keine Mündigkeit solang er nicht wirklich darüber aufgeklärt wird, was in unserer Welt so vor sich geht.

Er bezieht seine Informationen aus politisch Korrekten Medien, die viele Themen aus Angst oder Verflechtungen nicht erwähnen.

Er bezieht seine Informationen aus dem Konsens des derzeitigen wissenschaftlichen Paradgimas, das gesprengt werden muss, um neuen fortschrittlichen Ideen Platz zu machen.

Wir brauchen eine neue Richtung in die wir wandern können. Der bisherige Weg führt uns in eine Sackgasse, die nicht nur unsere Entwicklung gefährdet, sondern auch das Leben als solches.

Bitte werdet aktiv, wenn es in euren Möglichkeiten steht, denn auch - und gerade - Du bist gefragt einen neuen Weg zu gestalten und die alten Fesseln zu durchtrennen, die uns binden und einschränken.

Pressefreiheit

"So etwas wie eine freie Presse gibt es nicht. Sie wissen es, und ich weiß es."

sagte John Swaiton, in den 60er und 70er Jahren des 19. Jahrhunderts Herausgeber der angesehenen 'New York Times' in seiner Abschiedsrede. Er fuhr fort:

"Nicht einer unter Ihnen würde sich trauen, seine ehrliche Meinung zu sagen. Die eigentlich Aufgabe des Journalisten besteht darin,
die Wahrheit zu zerstören, faustdicke Lügen zu erzählen, die Dinge zu verdrehen und sich selbst, sein Land und seine Rasse für sein tägliches Brot zu verkaufen. Wir sind Werkzeuge und Marionetten der Reichen, die hinter den Kulissen die Fäden in der Hand halten. Sie spielen die Melodie, nach der wir tanzen. Unsere Talente, unsere Möglichkeiten und unser Leben befinden sich in den Händen dieser Leute. Wir sind nichts weiter als intellektuelle Prostituierte."

Marcus Tullius Cicero

Eine Nation kann seine Narren überleben und sogar seine Ehrgeizigen. Aber es kann nicht den Verrat von innen überleben. Der Feind vor dem Tor ist weniger gefährlich, denn er ist bekannt und führt seine Banner offen. Aber der Verräter bewegt sich unter denen zwischen den Toren völlig frei, sein hinterhältiges Flüstern raschelt durch alle Gassen, hört man sogar in den Hallen der Regierung selbst. Denn der Verräter erscheint nicht als Verräter, er spricht die Sprache welche seine Opfer kennen, und er spiegelt ihre Minen und ihre Argumente, er appelliert an die Niederträchtigkeit die tief im Herzen aller Menschen sitzt. Er verfault die Seele einer Nation, er arbeitet heimlich und unbekannt in der Nacht, um die Säulen der Stadt zu untergraben, er infiziert den Körper der Politik, so dass dieser widerstandslos ist. Ein Mörder ist weniger zu fürchten.

Honore de Balzac

Es gibt zwei Weltgeschichten:
Die eine ist offiziell und verlogen, für den Schulunterricht bestimmt;
die andere ist die geheime Geschichte;
welche die wahren Ursachen und Ereignisse birgt.

Dr. Daniele Ganser

Terror eignet sich mehr als irgendeine andere militärische Strategie dazu, die Bevölkerung zu manipulieren.

Johann Wolfgang von Goethe

Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.

Walter Rathenau

Dreihundert Männer, von denen jeder jeden kennt, leiten die wirtschaftlichen Geschicke des Kontinents und suchen sich Nachfolger aus ihrer Umgebung ...

Albert Einstein

Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen, die böse sind, sondern von denen, die das Böse zulassen.

Jesse Ventura

It isn't popular speech that must be protected, popular speech doesn't need protection. It is unpopular speech that you protect.

Manfred Grau

Wenn der politische Gegner tausend Menschen tötet, spricht man von "Massenmord". Tötet ein Alliierter zehntausend Menschen, umschreibt man es als "Friedensmission".