Bundeswehr übt Einsatz gegen Friedensaktivisten und "Terroristen"
Bürgerkriegsmanöver
Von Hans Georg
Berichte von einem Manöver in Bayern lassen konkrete Planungen der Bundeswehr für Kampfeinsätze im Inland erkennen. Gegenstand der Meldungen ist eine Militärübung in der Nähe des bayerischen Ortes Schwarzenbach am Wald, der ein bürgerkriegsähnliches Szenario zugrunde lag. Dabei wurden der Umgang mit demonstrierenden Friedensaktivisten sowie die Verteidigung einer inländischen Radarstation gegen schwer bewaffnete "Terroristen" trainiert. Das Manöver widerlegt die von Berlin vorgebrachte Behauptung, die "zivil-militärische Zusammenarbeit" im Inland diene nur der Hilfeleistung bei besonders schweren Unglücksfällen und Naturkatastrophen.
Ganzer Artikel:
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=14489
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57669
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Montag, 23. November 2009
Sonntag, 25. Oktober 2009
The Obama Deception & The Fall Of The Republic: The Presidency Of Barack H Obama von Alex Jones
Hier sind zwei Filme von Alex Jones. The Obama Deception etwas älter und Fall of the Republic brandaktuell erschienen. Sie befassen sich mit Obama, wie es die Mainstream-Medien niemals tun würden. Wer ist Barack Obama, wo kommt er wirklich her, wer hat ihn finanziert, aufgebaut und was verfolgt er und seine Hintermänner wirklich für Ziele?
Obama, der ein reines Produkt der Banken und Wall-Street ist, hat bereits einen Großteil seiner Wahlversprechen gebrochen. Er setzt fort, was bereits ein Bush Jr. getan hat, mit anderen Worten, einer anderen Haltung, doch das Resultat ist noch heftiger. Gekleidet in die Manipulationsvisage des Friedensapostels. Irak, Afghanistan, nun Pakistan, die Überwachung der Bürger und der Ausbau des Polizeistaates. Die Unterstützung der Banken, deren Lehrling er ist und vieles mehr.
Obama, der ein reines Produkt der Banken und Wall-Street ist, hat bereits einen Großteil seiner Wahlversprechen gebrochen. Er setzt fort, was bereits ein Bush Jr. getan hat, mit anderen Worten, einer anderen Haltung, doch das Resultat ist noch heftiger. Gekleidet in die Manipulationsvisage des Friedensapostels. Irak, Afghanistan, nun Pakistan, die Überwachung der Bürger und der Ausbau des Polizeistaates. Die Unterstützung der Banken, deren Lehrling er ist und vieles mehr.
The Obama Deception
The Fall Of The Republic: The Presidency Of Barack H Obama
Zur Unterstützung der Filmemacher, die diese Umsonst(!) zur Verfügung stellen, kann man hier die DVD's zu den beiden Filmen kaufen.
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Dienstag, 29. September 2009
Verhaftung auf Vorsorge oder: ein neues deutsches Jahrhundert
Nach den Drohvideos angeblicher Terroristen der Al-Qaida, die besonders Deutschland ins Visier genommen haben, da wir an einem Unrechtskrieg teilnehmen, und dem gefakten Video eines angeblichen Osama Bin Ladens, hat die Polizei in München nun zwei Muslime festgenommen und wird diese bis Oktober ihrer Freiheit und Rechte berauben.
Es werden ihnen keine Straftat zur Last gelegt, was im Klartext heißt, dass hier Unschuldige ohne jeden reelen Grund festgehalten werden. Das erinnert an Verhältnisse und Methoden, die wir sonst nur aus verbrecherischen Ländern kennen.
Damit laden wir immer mehr Schande auf uns und machen uns immer unbeliebter. Das wir uns durch solch ein Verhalten, weniger Freunde, die wir dringend nötig haben, als Feinde schaffen dürfte klar sein. Doch anscheinend pochen wir darauf, ähnlich wie die USA das handhaben, uns immer mehr Feinde in der Welt und im eigenen Land zu produzieren, als strategisches Mittel zum Ausbau der militanten (Un)Sicherheit.
Gerade jetzt nach dem Wahlgewinn der Schwarz/Gelben-Regierung, werden wir eine drastische zunahme von solchen Doktrien sehen. Uns stehen schwere Zeiten bevor.
Wie sagte gestern "Jemand" ;) in einem Forum: Schwarz und Gelb ergibt Braun.
Es handle sich um einen „reinen Präventivgewahrsam“, sagte Polizeipräsident Wilhelm Schmidbauer in München. „Wir werfen ihnen keine Straftaten vor.“ (Aritkel)
Es werden ihnen keine Straftat zur Last gelegt, was im Klartext heißt, dass hier Unschuldige ohne jeden reelen Grund festgehalten werden. Das erinnert an Verhältnisse und Methoden, die wir sonst nur aus verbrecherischen Ländern kennen.
Damit laden wir immer mehr Schande auf uns und machen uns immer unbeliebter. Das wir uns durch solch ein Verhalten, weniger Freunde, die wir dringend nötig haben, als Feinde schaffen dürfte klar sein. Doch anscheinend pochen wir darauf, ähnlich wie die USA das handhaben, uns immer mehr Feinde in der Welt und im eigenen Land zu produzieren, als strategisches Mittel zum Ausbau der militanten (Un)Sicherheit.
Gerade jetzt nach dem Wahlgewinn der Schwarz/Gelben-Regierung, werden wir eine drastische zunahme von solchen Doktrien sehen. Uns stehen schwere Zeiten bevor.
Wie sagte gestern "Jemand" ;) in einem Forum: Schwarz und Gelb ergibt Braun.
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Sonntag, 20. September 2009
Schäuble und seine feuchten Träume
Gerade äußerte Dr. Wolfgang "Opfer" Schäuble in alter Manier seine feuchten Träume. Die heftige Reaktionen heraufbeschwörte bis er dementierte ala es sei ja keine Forderung nur eine Idee gewesen. Diese Idee ist allerdings nicht ungewöhnlich für unseren geisteskranken Fanatiker Schäuble.
Was er für eine glorreiche Idee äußerte? Ganz einfach, er will die staatliche Kontrolle über Geheimdienste aufheben, wonach die Opposition kein Mitspracherecht mehr haben solle.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31158/1.html
Sollte das Kontrollgremium abgeschafft werden, gäbe es auch niemanden mehr, der Affären untersucht, von denen es nicht unerhebliche gab und gibt. Eine kleine Liste davon finden wir bei Wiki:
* 4.2.1 Eichmann-Affäre
* 4.2.2 Abhöraffäre von Stammheim
* 4.2.3 Plutonium-Affäre
* 4.2.4 Juretzko-Affäre
* 4.2.5 Affäre um Befragungen in US-Gefangenen-Camps
* 4.2.6 Journalisten-Affäre
* 4.2.7 Irak-Affäre
* 4.2.8 Libyen-Affäre
* 4.2.9 Kosovo-Affäre
* 4.2.10 Kremer-Affäre
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesnachrichtendienst#Aff.C3.A4ren
Wo soetwas sonst noch hinführen kann können wir auch unseren Verbündeten sehen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Central_Intelligence_Agency#Kontroversen
Um nur einen -kleinen- Auszug zu zeigen.
Was er für eine glorreiche Idee äußerte? Ganz einfach, er will die staatliche Kontrolle über Geheimdienste aufheben, wonach die Opposition kein Mitspracherecht mehr haben solle.
Für reichlich Irritation sorgten Äußerungen von Innenminister Wolfgang Schäuble, der während der "Sicherheits- und Verteidigungskonferenz des Handelsblatts" die Existenz des parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages infrage stellte. Dieser auch mit Abgeordneten der Opposition besetzte Untersuchungsausschuss, der den Geheimdiensten als Repräsentant des Bundestages auf die Finger sehen soll, scheint Herrn Schäuble so lästig zu sein, dass er ihn abschaffen möchte. Angeblich behinderten die als Sicherheitsrisiko empfundenen Ausschussmitglieder die Zusammenarbeit mit ausländischen Partnerdiensten - die Schäuble offenbar näher stehen, als seine Bürger und Parlamentskollegen. Stattdessen solle die Kontrolle der Dienste auf eine "andere Art" durchgeführt werden, etwa eine "bestimmte Persönlichkeit" dafür berufen werden. Im Klartext würde dies bedeuten, dass die Regierung die Opposition umgehen und die ihr unterstellten Geheimdienste durch eigene Leute selbst "kontrollieren" möchte - also gar nicht.
Doch allein ein solcher geäußerter Wunsch eines Innenministers wirft auf dessen Verständnis des Rechtsstaats und die Bereitschaft, diesen einzuschränken, ein fragwürdiges Licht. Die Erfahrungen mit dem Bundesnachrichtendienst, der in allerhand Skandale verwickelt gewesen war und früher sogar verdeckten Einfluss auf die Medien genommen hatte, sprechen absolut dagegen, eine solche Behörde von parlamentarischer Kontrolle auszunehmen.
Bereits vor Jahren hatte ein Experte in Polizeikreisen prophezeit, wir würden absehbar den Tag noch erleben, wenn sich in Berlin wieder ein "Reichssicherheitshauptamt" formiert, sich also die heute qua Verfassung organisatorisch getrennten Institutionen Polizei, Inlandsgeheimdienst und Auslandsgeheimdienst unter einem Dach vereinigen und der Exekutive eine Allmacht einräumen würden.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31158/1.html
Sollte das Kontrollgremium abgeschafft werden, gäbe es auch niemanden mehr, der Affären untersucht, von denen es nicht unerhebliche gab und gibt. Eine kleine Liste davon finden wir bei Wiki:
* 4.2.1 Eichmann-Affäre
* 4.2.2 Abhöraffäre von Stammheim
* 4.2.3 Plutonium-Affäre
* 4.2.4 Juretzko-Affäre
* 4.2.5 Affäre um Befragungen in US-Gefangenen-Camps
* 4.2.6 Journalisten-Affäre
* 4.2.7 Irak-Affäre
* 4.2.8 Libyen-Affäre
* 4.2.9 Kosovo-Affäre
* 4.2.10 Kremer-Affäre
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesnachrichtendienst#Aff.C3.A4ren
Wo soetwas sonst noch hinführen kann können wir auch unseren Verbündeten sehen:
Die Aktivitäten der CIA haben zu politischen Kontroversen in den Vereinigten Staaten und anderen Ländern geführt. Grund hierfür ist vor allem die erwiesene massive Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder mittels verdeckter Operationen, zu der auch die Durchführung von Staatsstreichen gegen demokratisch gewählte Regierungen zählte (siehe oben). Auch die langjährige Unterstützung von Diktatoren wird kritisiert, wie beispielsweise von Manuel Noriega in Panama, Somoza in Nicaragua oder autokratischer Systeme wie die des Schahs im Iran. Ebenso wurde die frühere Zusammenarbeit mit ehemaligen Mitgliedern der Wehrmacht und der SS kritisiert, etwa im Rahmen der Operation Gladio oder bei der teilweisen Unterstützung und Duldung der sogenannten Rattenlinien, eines legalen Fluchtweges für NS-Kriegsverbrecher, wie zum Beispiel Klaus Barbie, die mit Papieren des Vatikans und des Roten Kreuzes ausgestattet nach Südamerika entkamen.
Außerdem sahen viele Kritiker die Aufgabe der CIA nicht zuletzt darin, Desinformationen im Heimatland zu verbreiten, etwa was das militärisch-nukleare Bedrohungspotenzial des Ostblocks anging, um den US-Militärhaushalt und das Budget der Agency auf einem möglichst hohen Niveau zu belassen. Dagegen sah sich die CIA nicht in der Lage, den Zusammenbruch der Sowjetunion vorherzusagen.
Als besonders nachteilig wird auch die ab 1979 durchgeführte Unterstützung der Mudschahidin angesehen, die bereits vor der sowjetischen Invasion in Afghanistan anlief[9]. Durch die Destabilisierung der Verhältnisse am Hindukusch wollte die US-Regierung eine Intervention der Sowjetunion provozieren und ihr somit eine militärische Belastung aufzwingen, die mit der amerikanischen Situation während des Vietnamkriegs vergleichbar war. Hierzu wurden die radikalen Warlords, die auch im Drogenhandel involviert sind, ebenso gefördert wie islamistische Strömungen, nicht zuletzt über den pakistanischen Geheimdienst ISI. Nach Ende des Kalten Krieges stellten die USA ihre Kontakte zu den Gruppierungen ein, während der ISI sie weiter als ein Instrument zur Durchsetzung pakistanischer Interessen nutzte. Dies habe zur Stärkung des internationalen Terrorismus geführt, den die USA heutzutage als die stärkste Bedrohung betrachten. Das Phänomen, dass eine verdeckte Operation auf das Ursprungsland zurückfällt, wird als Blowback (engl. für Rückstoß) bezeichnet.
http://de.wikipedia.org/wiki/Central_Intelligence_Agency#Kontroversen
Um nur einen -kleinen- Auszug zu zeigen.
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Samstag, 5. September 2009
NuoViso Geo-Politik Treffen vom 15. August
Marion Küpker ist seit vielen Jahren in der Friedensbewegung aktiv. Ihren Fokus richtete sie auf einen gewaltfreien Protest gegen Atom - und Uranwaffen.Auf die größtenteils unbekannten Gefahren versucht sie schon lange aufmerksam zu machen. Doch die Gefährlichkeit radioaktiver Verseuchung wird dermaßen vertuscht, dass sich es Otto Normal einfach nicht vorstellen kann, in welch umfangreich katastrophalen Zuständen wir es bei unserer Atomindustrie zu tun haben.
http//www.gaaa.org
Den früheren Oberstleutnant der NATO Luftwaffe Jochen Scholz, kennen viele aus dem Film "Unter falscher Flagge".
NuoViso lud ihn auf den Tag genau 2 Jahre nach dem Interview vor dem Bundestag in Berlin, nach Leipzig ein - in die Stadt der friedlichen Revolution.
Jochen Scholz referierte vor über 500 Zuschauern, über die komplexeren Zusammenhänge von Fiktiven Geschehen auf der öffentlichen Weltbühne mit dem Einhergehen einer konstruierten Finanzkrise.
Am 5. September findet in Berlin die Demo gegen den Lissabonner Vertrag statt. Mit diesem Aufruf beginnt Jürgen Elsässer seinen Vortrag auf dem Geopolitik Treffen in Leipzig.
Für den Film "Kriegsversprechen" wurde Elsässer zu seinen Erkenntnissen über die Geheimdienste interviewt. In Leipzig vertiefte Elsässer nochmal diese Aussagen und liest unter anderem aus seinem Buch "Terrorziel Europa"
Als Journalist, Berater und Ausbilder bereiste Hörstel seit Jahrzehnten die Nahen und Mittleren Osten. Er weiß wovon er spricht, denn er erlebte die Situation, welche zu dem seit Jahren andauernden "Krieg gegen den Terror" führte, vor Ort mit. In Afghanistan, in Pakistan und kürzlich bereiste Hörstel auch mit einem Hilfskonvoi den Gaza-Streifen.
Hörstel kennt die Sichtweise der meisten involvierten Parteien, um das Gerangel zur Durchsetzung geostrategischer Interessen. Ob Paschtunen, Taliban, korrupte afghanisch - oder pakistanische Regierungen ode3r die NATO-Staaten selbst. In dieser ausweglosen Situation, kommt Hörstel zu dem Schluss: Es geht nur mit Freundschaft.
http://www.neue-mitte.net
Seine Dokumnetation "Der Arzt und die verstrahlten Kinder von Basra" erhielt den europäischen Fernsehpreis. Dennoch wurde er jahrelang nicht ausgestrahlt. Liegt es daran, dass der Inhalt des Filmes offenbart, dass der militärisch-industrielle Komplex schon vor Jahrzehnten auf die glorreiche Idee kam, die Atimabfallindustrie mit der Waffenindustrie zusammenzulegen, die stets nach Möglichkeiten sucht Panzerbrechende Geschosse zu erfinden.
Seitdem Frieder Wagner nun nicht mehr die Hallen der öffentlich-rechtlichen Medienanstalten betreten darf, macht er seinen Film "Todesstaub - Deadly Dust" anderweitig publik. Er hat nämlich aus dem Stoff noch einen Kinofilm produziert, den er gerne auf Treffen wie dem Geopolitiktreffen in Leipzig vorführt. Dem Grimmepreisträger Wagner geht es nämlich nicht persönlichen Erfolg mit seinem Film. Er möchte einfach nur noch die Wahrheit an die Öffentlichkeit bringen und mit sein Film hat wahrlich das Potential, Emotionen zu wecken
"Etwas neues ist hier im Begriff zu entstehen" kommentierte Jürgen Elsässer das von NuoViso veranstaltete Geopolitik-Treffen am 15. August in Leipzig. Ihm stimmte zu Christoph Hörstel, ehemaliger Auslandskorresponden in Afghanistan. "Wir marschieren getrennt, aber schlagen gemeinsam war auch das Fazit, angesichts der vielen Bürgerinitiativen und dem völlig neuartigen Blogger-Phänomen. "Wir dürfen uns nicht auseinander dividieren lassen in Politische und Spirituelle" erwähnte Elsässer noch, dem diesmal Jochen Scholz zustimmte.
Die Talkrunde mit allen Referenten des Geopolitik Treffens in Leipzig kam etwas ungewöhnlich daher. Anders als gewohnt, bekam man hier Geschlossenheit und Einigkeit zu hören. Keinen Meinungsabschlag, sondern Fazits, die jeder nachvollziehen kann. Kein Streit, sondern Aktion. Aktionen, die es umzusetzen gilt in den nächsten Wochen, Monaten.
Sei es mit 1000 Frauen, die mit Kinderwagen deutschlandweit demonstrieren gehen, wie es Frieder Wagner sich ersehnt oder sich an Demos und Protestaktionen zu beteiligen. Warum sollte man nicht auch den Weg über die politische Parteiensbildung gehen? Auch wenn viele alternativ informierte Menschen, darin keine Lösung sehen - probieren sollte man es, wie es Christoph Hörstel und auch Jochen Scholz versuchen. Mit dem Einklagen von Rechtsstaatlichkeit versucht es unterdessen Andreas Hauss, welcher in akriebischer detailarbeit die offizielle Version des Amoklaufs von Winnenden am 11. März 2009 widerlegen kann und dementsporechende Strafanzeigen formuliert.
Es gibt unterschiedliche Ansätze, um sich der Wahrheitsbewegung anzuschließen und aktiv zu werden. Sinnvoll ist es sich zunächst regional in Stammtischen kennenzulernen und auszutauschen. Einige Städte, wie Stuttgart sind da schon weit vorn mit weit mehr als 100 Teilnehmern alle 14 Tage. Die Intension der Aufklärer, als was sich die auf der Couch versammelten Referenten betrachten, ist es nicht eine nur bildende oder gar unterhaltende Rolle zu spielen.
Wir wollen etwas verändern! Und dafür brauchen wir auch DICH.
NuoViso.TV
Dienstag, 1. September 2009
Die Kontrolle des Internets
Barack Obama plant derzeit ein Gesetz, das ihn dazu ermächtigt einen so genannten "Cybersecurity-Notfall" auszurufen. Was sich zunächst wie eine normale Maßnahme gegen einen möglichen Cyberwar anhört, ist eigentlich hochbrisant. Denn in diesem Notfall ist es ihm gestattet, das Internet komplett lahmzulegen oder zu übernehmen. Genau genommen kann die US-Regierung in diesem Falle tun und lassen was sie möchte.
Manche mögen sich jetzt an den Kopf fassen und sich lachend fragen, wie eine Regierung das Internet denn überhaupt lahmlegen will. Die Antwort liegt allerdings viel näher, als manch einer denkt. Das Zauberwort heißt ICANN. Noch nie davon gehört? Vielleicht kommt ihr mit dem ausgeschriebenem Namen eher drauf: Internet Corporation for Assigned Names and Numbers, kurz ICANN.
Diese von der US-Regierung verwaltete Non-Profit Organisation vergibt Top-Level-Domains. So unterstehen Websites mit der Endung .com, .net, .org, .info und .biz der ICANN. Möglichkeiten sehr große Teile des Internets lahmzulegen oder das eigene Land abzuschotten, bestehen also durchaus.
Nicht umsonst laufen Bürgerrechtler und Telekommunikationsunternehmer derzeit Sturm in den USA. Sie kritisieren den vage formulierten Gesetzestext, er ließe viele Fragen offen.
Senator Rockefeller verteidigt den Entwurf gewohnt hochtrabend und mit viel Herzblut:
http://www.gamersunity.de/serious/k%C3%B6nnten-die-usa-das-internet-lahmlegen.t8824.html
Manche mögen sich jetzt an den Kopf fassen und sich lachend fragen, wie eine Regierung das Internet denn überhaupt lahmlegen will. Die Antwort liegt allerdings viel näher, als manch einer denkt. Das Zauberwort heißt ICANN. Noch nie davon gehört? Vielleicht kommt ihr mit dem ausgeschriebenem Namen eher drauf: Internet Corporation for Assigned Names and Numbers, kurz ICANN.
Diese von der US-Regierung verwaltete Non-Profit Organisation vergibt Top-Level-Domains. So unterstehen Websites mit der Endung .com, .net, .org, .info und .biz der ICANN. Möglichkeiten sehr große Teile des Internets lahmzulegen oder das eigene Land abzuschotten, bestehen also durchaus.
Nicht umsonst laufen Bürgerrechtler und Telekommunikationsunternehmer derzeit Sturm in den USA. Sie kritisieren den vage formulierten Gesetzestext, er ließe viele Fragen offen.
"Von der amerikanischen Telekommunikation bis zum Stromnetz, alles was mit einem Computer in Verbindung steht, könnte in den Bereich des nationalen Internetausnahmezustands passen und würde Obama im Notfall die volle Kontrolle überschreiben."
Senator Rockefeller verteidigt den Entwurf gewohnt hochtrabend und mit viel Herzblut:
"Unsere Feinde sind real, sie sind geschickt und zu allem entschlossen und sie werden nicht warten. Der Kongress muss im 21. Jahrhundert ein neues Level an staatlicher Aufmerksamkeit für die Sicherheit im Internet herstellen. Dies kann nur durch eine gut koordinierte und voll integrierte Partnerschaft zwischen privaten und öffentlichen Bereichen des Internets geschehen. Als Mitglied im Geheimdienst-Komitee des Senats kenne ich die Gefahren, denen wir gegenüber stehen."Mit dem Gesetz würde eine Art Notfallplan für Unternehmen entstehen, der genaue Anweisungen enthält, wie man sich bei einer möglichen Bedrohung zu verhalten hat. Außerdem würden Spezialisten der Regierung auch private Netzwerke kontrollieren können. Was viele nicht wissen: In Groß-Britannien ist so ein Gesetz schon lange Realität. Im Kalten Krieg ließ man sich bereits die Möglichkeit offen das gesamte Telefonnetz des Königreichs abzuschalten.
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Dienstag, 4. August 2009
Prof. Karl Albrecht Schachtschneider über BvG-Urteil zu Lissabonner Vertrag
Am 30. Juni fällte das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zur der Verfassungsbeschwerde gegen den Lissaboner Vertrag.
Vertreten wurde die Klage von Karl-Albrecht Schachtschneider, emeritierter Professor für öffentliches Recht. Bei seiner Verfassungsbeschwerde stützte sich Schachtschneider auf die elemantarsten Rechtsgrundsätze, wie etwa unser angeborenes Recht auf Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit.
220 Jahre nach der Französischen Revolution werden die allgemein festgeschriebenen Menschenrechte mehr und mehr mit Füßen getreten und darum gilt es zwingend, über den Lissabonner Vertrag aufzuklären. Die wenigsten Abgeordneten, die dieses Vertragswerk absegnen, kennen seinen Inhalt. Deshalb setzt sich Schachtschneider seit Jahren für ein höheres Bewußtsein und juristische Aufklärung über die Folgen des Vertragswerkes ein.
http://www.schallundrauch.info
http://www.NuoViso.tv
Vertreten wurde die Klage von Karl-Albrecht Schachtschneider, emeritierter Professor für öffentliches Recht. Bei seiner Verfassungsbeschwerde stützte sich Schachtschneider auf die elemantarsten Rechtsgrundsätze, wie etwa unser angeborenes Recht auf Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit.
220 Jahre nach der Französischen Revolution werden die allgemein festgeschriebenen Menschenrechte mehr und mehr mit Füßen getreten und darum gilt es zwingend, über den Lissabonner Vertrag aufzuklären. Die wenigsten Abgeordneten, die dieses Vertragswerk absegnen, kennen seinen Inhalt. Deshalb setzt sich Schachtschneider seit Jahren für ein höheres Bewußtsein und juristische Aufklärung über die Folgen des Vertragswerkes ein.
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Sonntag, 2. August 2009
Zensur soll ausgeweitet werden
Ursula von der Leyen (CDU) alias Zensursula will die Netzsperren ausweiten.Nachdem die Familienministerin, als Schirmherrin, bereits dafür sorgte, dass es eine Zensur des Internet gibt, indem der Zugriff auf Kinderpornoseiten mit einem STOP-Schild 'erschwert' wird, so hat sie bereits neue Pläne.
Trotz der Tatsache, dass solche Sperren des Internets keinerlei reale Auswirkung auf Pädophilenringe und den Missbrauch von Kindern haben, sieht die Familienministerin weiterhin einen Sinn in der Zensur des Internets und möchte diese auf rechtsradikale, also politische Inhalte ausweiten, was die Befürchtungen der Anti-Zensur-Gemeinde im vollen Umfang bestätigt.
Frau Von der Leyen weigert sich hartnäckig auch nur eine Expertenmeinung zu diesem Thema zur Kenntnis zu nehmen. Sie ignoriert diese einfach und blendet sie aus, was -meiner Meinung nach- schlicht und ergreifend bedeutet, dass sie hier einer Agenda folgt, die bewusst zur Zerstörung der 'freiheitlichen' Demokratie führt.
Sieht man sich die Pläne der CDU und ihrer Lakeien im Zusammenhang an, so erkennt man einen Faden, an dem sich die Politik der Union entlanghangelt.
Da wurden neue Gesetze und Kataloge erlassen, die den Polizeieinsatz verschärfen, da wird die Zensur des Internets vorangetrieben, die Bundeswehr soll im Innern eingesetzt werden, Arbeitslosen soll das Geld um 30% gekürzt werden, bei gleichzeitiger Zwangsarbeit versklavt in Privatunternehmen, die Vorratsdatenspeicherung und noch einiges mehr, das an diktatorischen Zügen keine Grenzen zu haben scheint.
Deutschland wird von den Lakeien-Eliten zu einer faschistoiden Dikatur der Konzerne und Banken umgebaut, ausverkauft und verraten.
Kampf gegen Zensursula - Über "KiPo" als politische Keule und die Selbstfindung der Netzgemeinde in Deutschland (Chaosradio) :
Wolfgang Lieb kritisiert zu recht die Verflechtungen von der 'Sauberfrau' Von der Leyen mit der Krake Bertelsmann: http://www.nachdenkseiten.de/?p=2331
http://www.anti-bertelsmann.de/
http://www.bertelsmannkritik.de/
http://wiki.bildung-schadet-nicht.de/index.php/Bertelsmann-kritische_Informationen_und_Materialien
http://de.wikipedia.org/wiki/Bertelsmann-Stiftung#Kritik
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Donnerstag, 30. Juli 2009
Banken im War against Terror
Wer hätte das gedacht, dass sich die Banken nun aktiv dem Kampf gegen den Terror verpflichtet haben? Die Bank wird zum Hüter der Demokratie und der Freiheit in einer Zeit, wo täglich neue Terrorzellen ausgehoben werden, jeder Mensch die Gefahr der islamistischen Bedrohung spürt und Deutschlands Sicherheit am Hindukusch verteidigt wird.Jetzt da das Bankwesen in einer tiefen Krise steckt und mit ihr der kleine Mann, behaupten sich die Banken neu und zeigen sich von ihrer gewissenhaften Seite, um uns zu zeigen, dass sie nur das Gute für uns wollen und uns allen Schutz zu bieten.
Wie sie das machen? Ganz einfach: Geht ein Bürger in eine Bank bei der er nicht Kunde ist, um Geld zu wechseln, muss er seinen Ausweis vorzeigen und wird automatisch mit einer Liste Terrorverdächtiger abgeglichen! Ist das nicht herrlich?
Ja, richtig gehört, jeder Bürger wird automatisch überprüft, ob er nicht in eine Terrorzelle involviert ist und womöglich einen Sprengsatz um den Bauch geschnallt hat. Das haben unsere Politiker ermöglicht, mit dem neuen Geldwäsche-Gesetz, dass nun rechtskräftig wirkt.
Es ist vorgesehen, dass Banken solch einen Check erst ab einer Summe von 15.000€ machen, doch so rührig und hilfsbereit die Banken, gerade die Sparkasse ist, wird dieser Check immer vorgenommen, und handle es sich nur um 5€, die ein potentieller Terrorist wechseln möchte.
Das ganze geht natürlich weiter, denn die europäischen Banken lassen sich nicht lumpen! Haha! Sie liefern ihre bzw. unsere Bankdaten gleich an die amerikanischen Geheimdienste, damit auch sicher gestellt ist, dass unsere Terror-Ranger wissen was los ist und im Notfall einschreiten können, wenn unser aller Leben, durch die Taliban, Islamisten und Konvertiten, in Gefahr gebracht wird.
Das sich die EU-Parlamentarier dagegen zur Wehr setzen, wahrscheinlich weil sie schon lange von der 'Islamischen Gefahr' unterwandert sind, stört unseren Manuel Barroso natürlich keines Wegs, er macht glücklicherweise fröhlich weiter und ignoriert alle bösen Stimmen.Und so wissen die Terror-Ranger in Übersee nicht nur wohin wir fliegen, welchem Enkel wir 100€ zum Geburtstag überweisen, was wir unserer Freundin am Telefon erzählen, nein, sogar mit welcher Geliebten, wir sie per Email betrügen und vieles mehr.
Ich bin so stolz auf unsere Banken! Sie sind echte Patrioten. Sie helfen dabei den Großunternehmen, mit mehreren Millionen Euro einkommen, neues Geld zu scheffeln und die kleinen Unternehmer, mit ihren Peanut beträgen, lassen sie auf dem Trockenen sitzen. Sie helfen nicht nur beim längst fälligen Abbau der teuren Arbeitsplätze, nein, sie Vernichten auch den lästigen Mittelstand, helfen dabei das Casino-Spiel mit den Derivaten aufrechtzuerhalten und nun werden sie zum verdeckten Ermittler auf der Jagd gegen den Internationalen Islamischen Terror.
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Mittwoch, 29. Juli 2009
Deutschland der Überwachungsstaat
Nach einer Studie des US-Security-Unternehmens Cryptohippie liegt Deutschland unter den ersten zehn Plätzen der Überwachung von Informationstechnik:
01. China
02. Nordkorea03. Weissrussland
04. Russland
05. GB (England, Wales)
06. USA
07. Singapur
08. Israel
09. Frankreich
10. Deutschland
11. Malaysia
12. Irland
13. GB (Schottland)
14. Niederlande
15. Süd Korea
16. Ukraine
17. Belgien
18. Australien
19. Japan
20. Neuseeland
21. Österreich
22. Norwegen
23. Indien
24. Italien
25. Taiwan
26. Dänemark
27. Ungarn
28. Griechenland
29. Kanada
30. Schweiz
In der Studie für das Jahr 2008, mit dem Titel "The Electronic Police State", wurden 52 Länder darauf untersucht, inwieweit der Bürger von den Behörden ausspioniert wird.
Zensursula und Komparsen werden Deutschland sicher noch den letzten Impuls zum rocketing des Trends verpassen. Willkommen in Deutschland:
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