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Sonntag, 22. November 2009

heute-show: Schwarz-gelbe Wirklichkeit


Gerade ab Minute 5:40 sehr sehenswert!

Sonntag, 2. August 2009

Zensur soll ausgeweitet werden

Ursula von der Leyen (CDU) alias Zensursula will die Netzsperren ausweiten.


Nachdem die Familienministerin, als Schirmherrin, bereits dafür sorgte, dass es eine Zensur des Internet gibt, indem der Zugriff auf Kinderpornoseiten mit einem STOP-Schild 'erschwert' wird, so hat sie bereits neue Pläne.

Trotz der Tatsache, dass solche Sperren des Internets keinerlei reale Auswirkung auf Pädophilenringe und den Missbrauch von Kindern haben, sieht die Familienministerin weiterhin einen Sinn in der Zensur des Internets und möchte diese auf rechtsradikale, also politische Inhalte ausweiten, was die Befürchtungen der Anti-Zensur-Gemeinde im vollen Umfang bestätigt.

Frau Von der Leyen weigert sich hartnäckig auch nur eine Expertenmeinung zu diesem Thema zur Kenntnis zu nehmen. Sie ignoriert diese einfach und blendet sie aus, was -meiner Meinung nach- schlicht und ergreifend bedeutet, dass sie hier einer Agenda folgt, die bewusst zur Zerstörung der 'freiheitlichen' Demokratie führt.

Sieht man sich die Pläne der CDU und ihrer Lakeien im Zusammenhang an, so erkennt man einen Faden, an dem sich die Politik der Union entlanghangelt.

Da wurden neue Gesetze und Kataloge erlassen, die den Polizeieinsatz verschärfen, da wird die Zensur des Internets vorangetrieben, die Bundeswehr soll im Innern eingesetzt werden, Arbeitslosen soll das Geld um 30% gekürzt werden, bei gleichzeitiger Zwangsarbeit versklavt in Privatunternehmen, die Vorratsdatenspeicherung und noch einiges mehr, das an diktatorischen Zügen keine Grenzen zu haben scheint.

Deutschland wird von den Lakeien-Eliten zu einer faschistoiden Dikatur der Konzerne und Banken umgebaut, ausverkauft und verraten.







Kampf gegen Zensursula - Über "KiPo" als politische Keule und die Selbstfindung der Netzgemeinde in Deutschland (Chaosradio) :





Wolfgang Lieb kritisiert zu recht die Verflechtungen von der 'Sauberfrau' Von der Leyen mit der Krake Bertelsmann: http://www.nachdenkseiten.de/?p=2331


http://www.anti-bertelsmann.de/
http://www.bertelsmannkritik.de/
http://wiki.bildung-schadet-nicht.de/index.php/Bertelsmann-kritische_Informationen_und_Materialien
http://de.wikipedia.org/wiki/Bertelsmann-Stiftung#Kritik

GSG9 bereitet sich vor - Massengeiselnahme?

Der hessische Innenminister Bouffier von der CDU warnt vor "Massengeiselnahmen" während der Bundestagswahlen und scheucht damit die Bevölkerung auf.

Der Feind ganz klar: 'Al-Kaida'.

Seiner Meinung nach müsse man sich auf alles vorbereitet und schließt dabei 'Dreckige-Bomben' nicht aus, also Bomben die radioaktives Materiel enthalten. Das GSG9, so sagt er, trainiere den ernstfall.

"Das Risiko ist so groß wie noch nie. Niedersachsen bereitet sich schon seit einiger Zeit intensiv auf entsprechende Szenarien vor"

Und auch der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft, Konrad Freiberg, legt nach:

"Das ist keine Panikmache, sondern absolut ernst zu nehmen."

Ob das eine Rechtfertigung für die neuen Taurus-Waffen sein soll, die wir nun in Büchel haben, entgegen des Gesetzes, lagern und einsetzen können, oder geht es um Bouffiers Forderung die Bundeswehr auch im Innern einsetzen zu können?

"wir brauchen endlich klare Regeln für den Einsatz der Bundeswehr im Innern. Dabei geht es nicht darum, Soldaten zu Hilfssheriffs der Polizei zu machen. Aber Polizei und Bundeswehr müssen gemeinsam üben können. Bei Gefahr im Verzug muss es möglich sein, dass es z. B. direkten Funkkontakt der Einsatzleitung zum Piloten eines Abfangjägers gibt und man sich nicht mit Händewinken verständigen muss."


Und so spielt man bereits wieder mit der Angst der Menschen, schührt einen Phantom-Feind, den es so, wie es die Medien hinstellen gar nicht gibt. Al-Kaida, das 'islamische' Netzwerk, dass zu großen Teilen aus Geheimdienst-Mitarbeitern aller Herren Länder besteht.

Womöglich haben wir ja wieder einen Tipp vom amerikanischen Geheimdienst bekommen und starten eine unverhältnismäßig übertriebene Aktion, wie bei den 'Sauerland-Bombern'?







http://www.welt.de/die-welt/politik/article4240085/Hessens-Innenminister-warnt-vor-Terrorakten-SPD-Wichtigtuerei.html
http://www.arcor.de/content/aktuell/news_politik_inland/65015415,1,content,Hessens+Innenminister+warnt+vor+Massengeiselnahmen.html
http://www.heise.de/tp/blogs/8/142918

Freitag, 31. Juli 2009

Zwangsarbeit in Faschisten-Deutschland

Wer erinnert sich nicht an die Zwangsarbeiter im Dritten Reich des faschistischen Regiems? Wo Menschen gezwungen wurden bei IG Farben, BASF und anderen zu schufften, ohne Bezahlung und ohne Rechte, mit der Androhung von Strafen oder Sanktionen?!

Die Union knüpft genau dort an! Sie möchte ALGII-Empfänger privaten Unternehmen zur Verfügung stellen, damit diese dort unentgeldlich schufften. Hinzu kommt die FDP mit ihren Forderungen die ALGII-Regelsätze um 30% zu kürzen.

Wir sehen uns hier mit einem - in sanfter Erscheinung - versteckten Faschismus feinster Güte konfrontiert, der ausnahmslos alles unterjocht, was nicht zum Bund der Finanz- und Wirtschaftsdiktatoren gehört.

Hinter dem Projekt steht die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, die einen Koorperationspartner des Think-Tanks Bertelsmann-Stiftung darstellt.

Die Bertelsmann-Stiftung, zu der in kürze ein Artikel auf diesem Blog folgt, ist eine der übelsten Politik-Beeinflusser der letzten Jahre und steht bekannten Brüdern in den USA - an Greuel und Menschenverachtung- in nichts nach. Sie ist nicht nur der Vordenker der Agenda 2010, sondern auch für Studiengebühren, Hochschulranking, und - beinahe unzählbar gewordener - neoliberalen Reformen verantwortlich und fordert ein militarisiertes Angriffs-Europa mit neuem Geheimdienst uvm. .


Blanker Zynismus der Bundeskanzlerin gegenüber sozial Schwachen - Union will nach der Bundestagswahl Zwangsarbeitsdienst gesetzlich einführen