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Montag, 5. Oktober 2009

Iren stimmen mit Ja

Irland hat sich entschieden. Nach dem Druck/der Erpressung durch EU und der Propaganda durch Politik und Medien haben die Bürger Irlands mit Ja zum Lissabon-Vertrag gestimmt. Damit heißt es: Tyrannis Sieg Heil! Freuen wir uns auf die sytematische Zerstörung und den Ausverkauf der europäischen Länder. Freuen wir uns auf die Kriege an denen wir teilnehmen werden und freuen wir uns über die abertausenden Unschuldigen, die dabei zu Tode kommen werden. Freuen wir uns auf die vergifteten Lebensmittel, die zu vernichtenden Arbeitsplätze, den ausverkauf der Infrastruktur und dem Schlachten des Mittelstand-Viehs. Freuen wir uns auf das undemokratische System, dass uns übergestölpt wurde und auf die ersten erschossenen bei Demonstrationen. Auf den Profit der Finanz- und Wirtschaftswelt, zu kosten der EU-Bürger. Ein Hoch auf den Verrat, den unsere Politiker an uns und unserer Verfassung geübt haben. Wo ist der Verfassungsschutz, wenn man ihn wirklich mal braucht? Wahrscheinlich im Dienste der Verbrecher auf der Jagdt nach Unschuldigen...

Ein Interview mit Professor Karl Albrecht Schachtschneider zum Lissabon-Vertrag

Die Gegner des Lissabon-Vertrages in Irland haben den Sieg des Ja bei gestrigen Referendums eingeräumt, aber auf gravierende Manipulationen und Übervorteilungen durch die Yes-Kampagne hingewiesen.
http://juergenelsaesser.wordpress.com/2009/10/03/irland-erste-tendenzen/




Naja, eine Hoffnung bleibt... zwei Länder müssen noch unterschreiben:

Nach dem Ja der Iren müssen noch die Präsidenten von Polen und Tschechien den Vertrag unterschreiben. In Warschau soll das rasch gehen, in Prag legt sich Präsident Václav Klaus quer. "Wir werden warten", sagt der EU-Skeptiker. Ihm kommt jetzt eine Verfassungsklage von Senatoren entgegen. Der Verfassungsgerichtshof will aber schnell entscheiden. Politische Beobachter bezweifeln, dass Klaus seinen Widerstand gegen den Rest der EU durchhält.

http://www.kurier.at/nachrichten/1943349.php


Dienstag, 4. August 2009

Prof. Karl Albrecht Schachtschneider über BvG-Urteil zu Lissabonner Vertrag



Am 30. Juni fällte das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zur der Verfassungsbeschwerde gegen den Lissaboner Vertrag.

Vertreten wurde die Klage von Karl-Albrecht Schachtschneider, emeritierter Professor für öffentliches Recht. Bei seiner Verfassungsbeschwerde stützte sich Schachtschneider auf die elemantarsten Rechtsgrundsätze, wie etwa unser angeborenes Recht auf Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit.

220 Jahre nach der Französischen Revolution werden die allgemein festgeschriebenen Menschenrechte mehr und mehr mit Füßen getreten und darum gilt es zwingend, über den Lissabonner Vertrag aufzuklären. Die wenigsten Abgeordneten, die dieses Vertragswerk absegnen, kennen seinen Inhalt. Deshalb setzt sich Schachtschneider seit Jahren für ein höheres Bewußtsein und juristische Aufklärung über die Folgen des Vertragswerkes ein.

http://www.schallundrauch.info
http://www.NuoViso.tv